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Schwebebretter und One-Wheels: Kinder mit E-Boards werden von der Kriminalpolizei gestoppt - Strafanzeigen für Fahren ohne Führerausweis

Elektrotafeln sind nach dem Verkehrsrecht als Motorfahrzeuge klassifiziert. Im ÖPNV sind die Mädels mit Schwebebrettern gefahren. Nach Angaben der Gendarmerie ist dazu ein Führerschein der Klasse B erforderlich. Die Lübecker Polizeistation mahnt nach dem Stopp zweier Frauen auf so genannten Schwebebrettern im Gebiet der Fehmarner Strandpromenade vor dem Gebrauch von Elektroautos wie Schwebebrettern, Einrädern und Mini-Segways.

Nach Angaben der Gendarmerie sind die beiden Kinder mit oeffentlichen Verkehrsmitteln gefahren. Sie durften ihre Reise nicht fortsetzen, da sie nicht über den für Schwebeboote vorgeschriebenen Führerschein der Klasse B verfügen. Schließlich werden "Elektrotafeln" wie "Schwebebretter" und elektrische Fahrräder als Kfz im Verkehrsrecht klassifiziert. So sollen sie nach Angaben der Bundespolizei im Hinblick auf Zulassung, Versicherung, Steuern und Führerschein bewertet werden.

Können E-Boards zugelassen werden? Sie werden daher im Verkehrsrecht als Motorfahrzeuge klassifiziert. Damit gelten alle Anforderungen für Motorfahrzeuge. Das bedeutet, dass e-boards genehmigungspflichtig sind. Weil jedoch die selbststabilisierenden Vehikel nicht über die erforderliche Beleuchtungs- und Bremsanlage und damit nicht der StVZO genügen, wird keine EG-Typgenehmigung, Betriebsgenehmigung oder Einzelbetriebsgenehmigung nach 19StVZO erwirkt.

Folglich sind alle diese Fahrzeuge nicht zulassungsberechtigt. Können E-Boards versichert werden? Nach § 1 Pflanzenschutzgesetz (PflVG) müssen Fahrzeuge mit gewöhnlichem inländischem Sitz eine Betriebshaftpflichtversicherung haben, wenn sie im Bereich des Öffentlichen Verkehrs eingesetzt werden. Steht diese nicht zur Verfügung, besteht eine strafrechtliche Verfolgung nach 6 Pflanzenschutzgesetz "Fahren ohne Pflichtversicherung". Auch hier gilt nach Angaben des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. keine Privathaftpflichtversicherung, da eine Sonderhaftpflichtversicherung für Fahrzeuge besteht.

Im Falle von Minderjährigen kann auch der Elternteil oder der gesetzliche Vormund haftbar gemacht werden. Werden E-Boards besteuert? Eine Zuwiderhandlung bedeutet immer einen Verstoss gegen das KWStG und damit möglicherweise auch gegen die 370 / 378 AGB. Das Privileg für Elektroautos kann nicht in Anspruch genommen werden, da es nicht registriert werden kann.

Da E-Boards etc. als Motorfahrzeuge klassifiziert sind, ist der Führerschein Klasse B vonnöten. Jeder, der diese Wagen ohne entsprechenden Führerschein führt, begehen damit eine strafbare Handlung gemäß § 21 I Nr. StVG "Fahren ohne Führerschein". E-Boote und andere solche Wagen sind nur auf geschlossenen Privatgeländen ohne öffentliche Verkehrsmittel zugelassen, nicht einmal einzelne Verkehrsmittel, z.B. nur Fussgänger.

Auf Grund von technischer Entwicklung und Umweltaspekten rechnet die Politik in den nächsten Jahren mit immer mehr alternativen Verkehrsmitteln wie Autos und Fahrrädern mit E-Antrieb. Vor allem in den Sommerferien werden die neuen Transportmittel, die zur Klasse der sich selbst stabilisierenden Kraftfahrzeuge wie Schwebebretter, Mini-Segways und Monoräder zählen, nach Angaben der Kriminalpolizei häufiger im Strassenverkehr zu sehen sein.

Nach Angaben der Gendarmerie sind elektronische Tafeln und Elektrofahrräder kein Spielzeug - und nicht für den Strassenverkehr zugelassen. Auf keinen fall dürfen sie in Bereichen des ÖPNV eingesetzt werden. Weil e-Boards vor allem bei Kinder und Jugendliche auf großes Aufsehen stoßen, raten die Polizeibeamten vom Erwerb eines solchen Transportmittels als Schenkung ab, besonders im Bereich der Haftung.

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