Miniramp Kosten

Kosten der Minirampen

Bau der Extraklasse, in der die Straßenfahrer auf ihre Kosten kommen. Frühstück am Strand, wo Frühstücksfreunde auf ihre Kosten kommen. AW: Minirampenbau? das ist eine Menge Geld, wenn man ein Haus aus Massivholz bauen will. Die restlichen Kosten trägt die Stadt Ebersbach.

Hier kommen nicht nur Schlittschuhläufer auf ihre Kosten.

Grüne Graz - Gemeinderatstreffen am 25.02.2016

Zentrales Speichermedium - keine Alternativen? ÖVP, SPÖ und FPÖ haben in der vergangenen Stadtratssitzung das höchst kontroverse Vorhaben des Zentralen Speicherkanals (ZSK) zwischen Radetzky-Brücke und Hortengasse entschieden, das die Grazer City 64 Millionen kostet. Zunächst der bedeutendste Punkt der Kritik von uns GRÜNEN an diesem Projekt: Ohne den Mur-Staudamm in Graz, der die Gewässerqualität der Mure verschlimmert, wäre der ZSK überhaupt nicht vonnöten.

Zudem ist die Beteiligung der Energiesteiermark mit rund 20 Prozent sehr niedrig und weitere Nachlaufkosten, wie der erforderliche Ausbau der Abwasserreinigungsanlage Gössendorf, sind noch nicht geplant. Aber auch der Weg, wie Oberbürgermeister Nagl die Kritiker behandelt, ist wichtig. Das zugesagte Treffen wird ebenfalls durchgeführt, aber erst in dieser Handelswoche, nachdem der Central Storage Channel schon lange vom Stadtrat genehmigt wurde.

Um diesen Ansatz zu krönen, wünscht sich Oberbürgermeister Nagl bei der Stadtratssitzung einen anderen, neuen Naturschutz-Beirat. Der Vorschlag, den Zentralspeicherkanal erst wieder auf die Agenda des Gemeinderats zu setzen, nachdem der Naturschutzberater ihn behandeln konnte, wurde ebenso zurückgewiesen wie der Vorschlag unserer Umweltbeauftragten Andrea Pavlovec-Meixner, alternative Möglichkeiten zum Zentralspeicherkanal zu sondieren, die die Gewässerqualität der Region verbessert hätten.

"Dass ÖVP, SPÖ und FPÖ ein so kostspieliges Vorhaben in Eile entscheiden, ohne ernsthaft über umweltverträgliche Varianten nachzudenken, ist mir nicht einsichtig. Für die Grazer wird dieses Vorhaben teuer", sagte Andrea auf der Gemeindeversammlung. Der Abbau der Mindestgarantie und das so genannte Integrationsabkommen, das sind die aktuellen Schwerpunkte, die die ÖVP im Land vorantreibt.

Dies war auch auf der Gemeindeversammlung in der vergangenen Wochen der Fall, wo sie zusammen mit der SPÖ ein Dokument vorlegte und beschloß, das in Zukunft von allen Antragstellern für Dienstleistungen der Stadtverwaltung - wie z.B. die Sozialkarte oder eine Kommunalwohnung - unterzeichnet werden sollte, sofern sie nicht Österreicher oder EU-Bürger sind.

Es ist uns auch ein Anliegen, dass Menschen, die zum ersten Mal nach Graz kommen, sich orientieren und über die Spielregeln für ein gutes Miteinander informieren. Mit einer " Integrations-Vereinbarung ", wie sie von der ÖVP und der SPÖ im Gemeindevorstand vorgestellt wurde, sind wir diesen Zielsetzungen jedoch nicht ein Stückchen näher gekommen. Das Konzept der ÖVP ist leicht verständlich:

In Graz dagegen scheinen sich die Alibi-Aktivitäten zu geben, was die wirklich erbitterte Umsetzung dieser Integrations-Vereinbarung ist. Fahrradautobahnen - damit Graz wieder Radhauptstadt wird! Die Stadt Graz hätte das Potential, eine echte Radstadt zu werden, und auch hier hat sich der Stadtrat sehr ehrgeizige Zielsetzungen gesetzt: Bis 2021 soll der Anteil der Fahrräder von 16 auf 20 Prozent (gemessen an der gefahrenen Strecke) anwachsen.

In Graz werden vier Mio. km mit dem PKW gefahren! Glücklicherweise wurde Karls Vorschlag, mit dem Verkehrsrat Dr. med. Eustacchio den Auftrag erhält, ein städtebauliches Fahrradnetz in Graz zu entwickeln, mit großer Zustimmung gegen die Stimme der FPÖ im Stadtrat durchgesetzt. Einsparen auf Kosten der behinderten Menschen darf nicht sein, sagt unsere sozialpolitische Sprecherin Bedrana Ribo, die in ihrem Dringlichkeitsantrag eine Bitte an das Bundesland Styria formuliert hat, diese Einschnitte zurückzuziehen.

Dieser Vorschlag findet auch im Stadtrat eine große Zustimmung und wird von allen Seiten mit Ausnahmen der FPÖ befürwortet. Allerdings kam ihre Nachfrage beim Stadtrat an den Sporstadtrat Kurt Hohensinner zu einem erfreulichen Ergebnis: Die Mittel für den Wiederaufbau sind abgesichert und bis zum nächsten Jahr soll die Mini-Rampe wieder bereit sein, so das Versprechen des Sportstadtrats.

Das Abstimmungsergebnis und die wesentlichen Beiträge zu dieser Stadtratssitzung sind im Live-Ticker von Daniela Grabes Stadtrat nachzulesen.

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